Strafverfahren im Zusammenhang mit Drogen können schwerwiegende Folgen für Beschuldigte haben, nicht nur im Hinblick auf eine mögliche Freiheitsstrafe, sondern auch aufgrund der Auswirkungen, die eine strafrechtliche Verurteilung auf ihr Privat- und Berufsleben haben kann.

Jeder Fall muss jedoch individuell beurteilt werden, da die Art und Menge der Drogen, die Umstände ihres Auffindens, das Vorliegen von Beweisen für eine Verkaufsabsicht, frühere Verurteilungen sowie die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten den Ausgang des Verfahrens erheblich beeinflussen können.

Rechtsanwalt Luka Mrkić und Rechtsanwältin Anđela Žunić waren in letzter Zeit an einer größeren Zahl von Strafverteidigungen in drogenbezogenen Strafverfahren beteiligt. In einzelnen Fällen konnte – abhängig von den konkreten Umständen und dem Ergebnis der Verhandlungen mit der zuständigen Staatsanwaltschaft – eine Vereinbarung erzielt werden, die zur Verhängung einer bedingten Freiheitsstrafe führte.

Im Folgenden geben wir einen Überblick über die wichtigsten Fragen, die sich Personen stellen, gegen die wegen drogenbezogener Straftaten ermittelt oder Anklage erhoben wird, sowie über die Möglichkeiten einer möglichst geeigneten Verteidigung in solchen Verfahren.

1. Drogenbesitz zum Eigenverbrauch oder strafbarer Drogenhandel?

Bei drogenbezogenen Straftaten ist es wichtig, zwischen dem unbefugten Besitz von Drogen zum Eigenverbrauch und einem Verhalten zu unterscheiden, das den Straftatbestand der unbefugten Herstellung und des Handels mit Drogen gemäß Artikel 190 des kroatischen Strafgesetzbuches erfüllt.

Der Besitz von Drogen zum Eigenverbrauch wird grundsätzlich als Ordnungswidrigkeit nach dem Gesetz zur Bekämpfung des Drogenmissbrauchs behandelt. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit kann hingegen vorliegen, wenn Beweise für die Herstellung, den Erwerb oder den Besitz von Drogen zum Zweck des unbefugten Verkaufs oder der Weitergabe, für den Verkauf, die Vermittlung oder für andere gesetzlich erfasste Handlungen vorliegen.

In einem konkreten Fall reicht es nicht aus, allein darauf abzustellen, dass bei einer bestimmten Person Drogen gefunden wurden. Vielmehr müssen sämtliche Umstände des Falles und die Beweise, auf denen der Verdacht beziehungsweise die Anklage beruht, sorgfältig geprüft werden.

Von Bedeutung können insbesondere folgende Umstände sein:

  • Art und Menge der aufgefundenen Drogen
  • Verpackungsweise und Umstände, unter denen die Drogen gefunden wurden
  • Nachrichten, Kommunikation oder andere Beweise, die auf eine Verkaufsabsicht hindeuten
  • Belege für Geldtransaktionen oder Kontakte zu anderen Personen
  • Zeugenaussagen und Ergebnisse sachverständiger Untersuchungen
  • Rechtmäßigkeit der Durchsuchung, der Beschlagnahme von Gegenständen und anderer Ermittlungsmaßnahmen

Die Verteidigung muss prüfen, ob die erhobenen Beweise tatsächlich die Tatbestandsmerkmale der dem Beschuldigten vorgeworfenen Straftat erfüllen.

2. Welche Strafen drohen bei drogenbezogenen Straftaten?

Das kroatische Strafgesetzbuch sieht für die verschiedenen Formen der Straftat nach Artikel 190 unterschiedliche Strafen vor. Maßgeblich sind insbesondere die konkrete Handlung und die Umstände der Tat.

Für die unbefugte Herstellung oder Verarbeitung von Drogen ist eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren vorgesehen.

Für die Herstellung, Beförderung, Einfuhr, Ausfuhr, Beschaffung oder den Besitz von Drogen, die zum unbefugten Verkauf oder zur Weitergabe bestimmt sind, sowie für den Verkauf, das Anbieten zum Verkauf, die Vermittlung oder andere Formen des unbefugten Drogenhandels ist eine Freiheitsstrafe von drei bis zwölf Jahren vorgesehen.

Bei bestimmten qualifizierten Formen der Straftat können strengere Strafen drohen, beispielsweise wenn gesetzlich vorgesehene erschwerende Umstände im Zusammenhang mit der Person, an die die Drogen verkauft werden, oder mit dem Tatort vorliegen.

Diese gesetzlichen Strafrahmen bedeuten nicht, dass jeder Beschuldigte zwangsläufig eine Freiheitsstrafe in einer bestimmten Höhe erhält oder dass eine unbedingte Freiheitsstrafe die einzig mögliche Sanktion ist. Die endgültige Entscheidung hängt von der rechtlichen Einordnung der Tat, den Beweisen und sämtlichen Umständen ab, die bei der Strafzumessung zu berücksichtigen sind.

3. Wann kommt eine bedingte Verurteilung in Betracht?

Eine der wichtigsten Fragen für Beschuldigte ist, ob das Gericht eine bedingte Verurteilung aussprechen kann, anstatt die Freiheitsstrafe unmittelbar vollstrecken zu lassen, sofern die Umstände des Falles und die gesetzlichen Voraussetzungen dies zulassen.

Nach Artikel 56 des kroatischen Strafgesetzbuches kann das Gericht eine bedingte Verurteilung aussprechen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Dazu gehört insbesondere, dass eine Freiheitsstrafe von höchstens einem Jahr oder eine Geldstrafe festgesetzt wurde und das Gericht zu der Einschätzung gelangt, dass der Täter auch ohne Vollstreckung der Strafe keine weiteren Straftaten begehen wird.

Bei einer bedingten Verurteilung wird die verhängte Strafe nicht vollstreckt, sofern die verurteilte Person während der Bewährungszeit keine neue Straftat begeht und gegebenenfalls weitere gerichtlich angeordnete Verpflichtungen erfüllt.

Dabei ist zu beachten, dass die Möglichkeit einer bedingten Verurteilung vom konkreten Fall und den gesetzlichen Beschränkungen abhängt. Bei Straftaten, für die hohe Freiheitsstrafen vorgesehen sind, kann eine bedingte Verurteilung nicht automatisch als verfügbare Möglichkeit angesehen werden.

Deshalb muss die Verteidigung frühzeitig die rechtliche Einordnung der Tat, die vorhandenen Beweise und die gesetzlichen Möglichkeiten prüfen, um ein möglichst günstiges Ergebnis zu erreichen.

4. Wie beeinflussen die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten die Strafzumessung?

Bei der Strafzumessung berücksichtigt das Gericht nicht nur die Schwere der Straftat, sondern auch die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten.

Besonders wichtig können folgende Faktoren sein:

Frühere Verurteilungen oder fehlende Vorstrafen. Dass eine Person zuvor nicht strafrechtlich verurteilt wurde, kann einen wichtigen Strafmilderungsgrund darstellen. Frühere Verurteilungen, insbesondere wegen vergleichbarer Straftaten, können sich hingegen auf die Einschätzung auswirken, ob eine mildere Sanktion angemessen ist.

Persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse. Das Gericht kann familiäre Verpflichtungen, Beschäftigung, Ausbildung, stabile Lebensverhältnisse und andere Umstände berücksichtigen, die für die Beurteilung der persönlichen Situation des Beschuldigten relevant sind.

Verhalten nach der Tat. Die Haltung des Beschuldigten gegenüber der Tat, die Übernahme von Verantwortung, soweit dies angemessen ist, Bemühungen um die Beseitigung von Folgen sowie weitere relevante Verhaltensweisen können bei der Entscheidung über die Sanktion eine Rolle spielen.

Umstände der Straftat. Art und Menge der Drogen, die Rolle des Beschuldigten, Dauer und Umfang des Tatgeschehens sowie eine mögliche organisierte Vorgehensweise können die Bewertung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit und die Höhe der Strafe erheblich beeinflussen.

Weitere relevante persönliche Umstände. Je nach Einzelfall können gesundheitliche Umstände, die Aufnahme einer Behandlung, die Teilnahme an geeigneten Rehabilitationsprogrammen und andere durch Beweise belegbare Faktoren von Bedeutung sein.

Keiner dieser Umstände garantiert für sich genommen eine bestimmte Strafe. Ihre Bedeutung muss im Gesamtzusammenhang des jeweiligen Falles beurteilt werden.

5. Verhandlungen mit der Staatsanwaltschaft – Ist eine bedingte Verurteilung möglich?

Im Strafverfahren besteht die Möglichkeit, dass die Staatsanwaltschaft und der Beschuldigte über ein Schuldeingeständnis und die strafrechtliche Sanktion verhandeln. Dabei ist die Mitwirkung eines Verteidigers erforderlich.

Eine Vereinbarung kann auch eine bedingte Verurteilung vorsehen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Das endgültige Ergebnis hängt jedoch von den Umständen des Falles und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen ab. Das Gericht nimmt die gesetzlich vorgesehene Prüfung der Vereinbarung vor.

In der Praxis kann dieser Weg sinnvoll sein, wenn die Verteidigung nach einer sorgfältigen Analyse der Beweislage zu dem Schluss kommt, dass eine Vereinbarung im Interesse des Beschuldigten liegt und eine realistische Möglichkeit besteht, eine angemessene Sanktion auszuhandeln.

Rechtsanwalt Luka Mrkić war in letzter Zeit an der Verteidigung von Beschuldigten in solchen Verfahren beteiligt. In einzelnen Fällen konnte abhängig von den Umständen der Tat und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten eine Vereinbarung erzielt werden, die zu einer bedingten Verurteilung führte.

Solche Ergebnisse verdeutlichen, wie wichtig es ist, jeden Fall individuell zu behandeln, die Beweise frühzeitig zu analysieren und zu prüfen, ob Verhandlungsspielraum hinsichtlich der Sanktion besteht. Das Ergebnis eines einzelnen Verfahrens bedeutet jedoch nicht, dass in einem anderen Fall dasselbe Ergebnis zu erwarten ist.

6. Wie lange dauert ein Strafverfahren wegen Drogendelikten?

Die Dauer eines Strafverfahrens hängt von der Komplexität des Falles, der Anzahl der Beschuldigten, dem Umfang der Beweismittel, der Notwendigkeit sachverständiger Untersuchungen und weiteren verfahrensrechtlichen Umständen ab.

In einfacheren Fällen kann das Verfahren vergleichsweise schnell abgeschlossen werden, insbesondere wenn die entscheidenden Tatsachen geklärt sind und eine Vereinbarung möglich ist. Dies kann mitunter innerhalb weniger Monate geschehen.

Sind weitere Ermittlungsmaßnahmen erforderlich, müssen zahlreiche Zeugen vernommen oder Sachverständigengutachten eingeholt werden oder sind komplexe tatsächliche und rechtliche Fragen zu klären, kann das Verfahren ein Jahr oder länger dauern. Bei komplexeren Fällen und bei der Einlegung von Rechtsmitteln kann sich die Gesamtdauer erheblich verlängern.

Diese Zeitangaben dienen lediglich der Orientierung. Sie stellen weder gesetzliche Fristen noch eine Garantie für die Dauer eines konkreten Verfahrens dar.

Frühzeitige rechtliche Unterstützung kann zu einer besseren Vorbereitung der Verteidigung beitragen, die rechtzeitige Durchführung notwendiger Verfahrenshandlungen ermöglichen und dabei helfen, Möglichkeiten für einen effizienteren Abschluss des Verfahrens zu beurteilen.

7. Warum ist es wichtig, frühzeitig einen Rechtsanwalt einzuschalten?

In Strafverfahren im Zusammenhang mit Drogen ist es wichtig, frühzeitig zu handeln, sobald eine Person erfährt, dass gegen sie ein Verdacht besteht, oder wenn sie zu einer Vernehmung geladen wird.

Die erste Aussage, die Art und Weise, wie sich die betroffene Person zu den Beweisen äußert, und die während des Verfahrens getroffenen Entscheidungen können den weiteren Verlauf der Verteidigung erheblich beeinflussen.

Ein Rechtsanwalt kann den Tatvorwurf analysieren, die verfügbaren Beweise prüfen, mögliche Gründe für die Anfechtung des Vorwurfs beurteilen, geeignete Beweiserhebungen beantragen und die Möglichkeit von Verhandlungen mit der Staatsanwaltschaft einschätzen.

Dabei ist hervorzuheben, dass der Beschuldigte das Recht hat, die Aussage zu verweigern. Die Entscheidung darüber, ob eine Aussage gemacht wird, sollte erst nach Rücksprache mit dem Verteidiger und nach einer Bewertung der konkreten Verfahrenssituation getroffen werden.

8. Rechtliche Unterstützung und Strafverteidigung bei Drogendelikten

Rechtsanwalt Luka Mrkić bietet rechtliche Unterstützung für Personen an, gegen die Strafverfahren wegen drogenbezogener Straftaten geführt werden. Dazu gehören die Analyse der Beweismittel, die Vorbereitung der Verteidigung, die Vertretung während des Strafverfahrens und die Prüfung der Möglichkeit, eine Vereinbarung über die strafrechtliche Sanktion zu erreichen.

Jeder Fall erfordert eine individuelle rechtliche Beurteilung, da zahlreiche Faktoren den möglichen Ausgang beeinflussen. Dazu gehören die rechtliche Einordnung der Tat, die Beweislage, frühere Verurteilungen und weitere persönliche Umstände des Beschuldigten.

Wenn gegen Sie ein Strafverfahren wegen einer drogenbezogenen Straftat geführt wird oder Sie als beschuldigte Person zu einer Vernehmung geladen wurden, sollten Sie frühzeitig professionelle rechtliche Unterstützung in Anspruch nehmen.

Für eine Beratung und die Vereinbarung einer anwaltlichen Vertretung können Sie sich an die Rechtsanwaltskanzlei Luka Mrkić wenden, um Ihre konkrete Situation und die verfügbaren rechtlichen Schritte prüfen zu lassen.

Autor: Luka Mrkić, Rechtsanwalt